Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Ectaco Deutschland GmbH

• Allgemeines
  
  
• Angebote und Lieferungen
  
  
• Zahlungsbedingungen
  
  
• Eigentumsvorbehalt
  
  
• WIDERRUFSBELEHRUNG
  
  
• Sonstige Vereinbarungen
  
  
• Datenschutz

I. Allgemeines

Für sämtliche Geschäftsbeziehungen der Ectaco Deutschland GmbH gelten die nachstehenden Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen. Der Kunde erkennt diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für sich und alle von ihm vertretenen Personen und Firmen als verbindlich an, gleichgültig, ob es sich um gegenwärtige oder zukünftige Geschäfte mit der Ectaco Deutschland GmbH handelt.

Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass alle entgegenstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, die möglicherweise durch ihn selbst und alle von ihm vertretenen Personen und Firmen Verwendung finden, gegenüber den vorliegenden Geschäftsbedingungen der Ectaco Deutschland GmbH zurücktreten. Soll von den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Ectaco Deutschland GmbH abgewichen werden, so kann dies nur durch eine entsprechende schriftliche Vereinbarung erfolgen. Ein Verzicht auf die Schriftform muss ebenfalls schriftlich erfolgen.

II. Angebote und Lieferungen

1. Alle Angebote der Ectaco Deutschland GmbH erfolgen freibleibend. Ein Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Alle Angebote erfolgen vorbehaltlich ausreichenden Lagervorrates.
   
   Aus dem bloßen Versand von Liefer- und Preislisten ergibt sich keine Verpflichtung zum Verkauf.
   
   
2. In den Fällen höherer Gewalt wie Streik, Aussperrung, Transportschwierigkeiten, Rohstoffmangel, Naturkatastrophen, Kriegsereignisse u.ä., ist die Frist für die Lieferverpflichtung der Ectaco Deutschland GmbH angemessen zu verlängern.
   
   
3. Die Ectaco Deutschland GmbH haftet gegenüber dem Kunden bei Nichterfüllung oder bei sonstiger Verletzung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen.
   
   
4. Maßgebend für Preise sind die Angaben, die seitens der Ectaco Deutschland GmbH schriftlich gemacht werden. Alle Angebote sind jedoch freibleibend. Insbesondere behält sich die Ectaco Deutschland GmbH vor, Preiserhöhungen aufgrund gestiegener Einkaufspreise oder Erhöhungen steuerlicher Abgaben an den Kunden weiterzugeben.
   
   Alle Preise verstehen sich ab Lager der Ectaco Deutschland GmbH. Sämtliche Transportkosten, Porto-, Nachnahme- sowie Überweisungsgebühren und Versicherungsprämien gehen, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, zu Lasten des Kunden.
   
   
5. Die Ectaco Deutschland GmbH haftet dem Kunden dafür, dass das gekaufte Produkt zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges nicht mit Mängeln behaftet ist, die die Gebrauchstauglichkeit aufheben oder erheblich mindern. Bei einer unerheblichen Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit entfällt eine Haftung der Ectaco Deutschland GmbH. Eine weitergehende Haftung wird nicht übernommen.
   
   Sämtliche Lieferungen sind vom Kunden sofort nach dem Empfang auf Ordnungs¬mäßigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen. Reklamationen sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Werktagen, der Ectaco Deutschland GmbH schriftlich anzuzeigen.
   
   Sollte ein Mangel ausnahmsweise nicht erkannt werden können, erlischt die Haftung der Ectaco Deutschland GmbH in jedem Falle nach Ablauf von sechs Monaten ab Abholung oder Versand der Ware. Später eingehende Rügen können keine Berücksichtigung finden.
   
   Wenn der Kunde Mängel rügt, ist er verpflichtet, für eine kostenfreie Vorlage der Ware bei der Ectaco Deutschland GmbH zu sorgen, damit diese eine Überprüfung des Produkts auf Mangelhaftigkeit vornehmen kann.
   
   Stellt sich bei der Überprüfung heraus, dass die Ware bereits zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges mit einem Mangel behaftet war, welcher die Tauglichkeit erheblich mindert oder sogar aufhebt, ist die Ectaco Deutschland GmbH berechtigt, den Mangel im Wege der Nachbesserung zu beseitigen. Sie ist innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungszeit verpflichtet die Nachbesserung kostenlos durchzuführen. Der Kunde hat ihr hierzu die gekaufte Ware zur Verfügung zu stellen und eine angemessen Frist zur Nachbesserung zu gewähren.
   
   Die Ectaco Deutschland GmbH ist auch berechtigt, anstelle einer Nachbesserung dem Kunden ein fehlerfreies Ersatzstück zu liefern.
   
   Im Rahmen der Nachbesserung ausgewechselte Produkte oder Teile werden Eigentum der Ectaco Deutschland GmbH.
   
   Sollten Produkte, die vom Kunden der Ectaco Deutschland GmbH zur Nachbesserung übergeben worden sind, nach eingehender Überprüfung durch die Ectaco Deutschland GmbH als nicht defekt befunden werden, wird die Ectaco Deutschland GmbH den Kunden benachrichtigen. Die Ectaco Deutschland GmbH wird dem Kunden für das Überprüfen des Produktes die zu dem Zeitpunkt gültigen Servicetarife in Rechnung stellen. Bis zur vollständigen Bezahlung der Kosten der Überprüfung hat die Ectaco Deutschland GmbH das Recht, die Herausgabe des überprüften Produktes an den Kunden zu verweigern.
   
   Ist die Nachbesserung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden oder ist sie nach der 3. Nachbesserung als gescheitert anzusehen oder lehnt die Ectaco Deutschland GmbH die Nachbesserung aus sonstigen Gründen ab, ist der Kunde berechtigt, von der Ectaco Deutschland GmbH den gezahlten Kaufpreis zurückzuverlangen.
   
   Eine darüber hinausgehende weitere Haftung scheidet aus. Insbesondere sind weitergehende Schadensersatzansprüche, beispielsweise wegen Produktionsausfalls beim Kunden selbst und allen von ihm vertretenen Personen und Firmen, Verdienstausfall wegen entgangenen Gewinns usw., ausgeschlossen.
   
   Versagen oder Mängel, die durch Missbrauch, ungewöhnlichen Gebrauch, Vernachlässigung, Änderung, unerlaubte Reparaturen oder Veränderungen, unsachgemäße Installationen sowie Überprüfungen, Zufälle oder Geschehnisse außerhalb des Produkts (z.B. übermäßige Hitze oder Feuchtigkeit, Stromausfall, unsachgemäße Aufstellung usw.) durch den Kunden selbst, Erfüllungsgehilfen oder sonstige dritte Personen des Kunden verschuldet worden sind, berechtigen in keinem Fall zur Nachbesserung oder zur Rückgängigmachung des Kaufes.
   
   Anstelle der Wandelung des Kaufvertrages kann der Kunde auch sein Recht auf Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) geltend machen. Sollte Streit über die Höhe des Minderungsanspruches bestehen, so unterwerfen sich die Beteiligten schon jetzt dem Schiedsgutachten eines öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen.
   
   Im Falle der Rückgabe einer Ware ist der Kunde verpflichtet, die Ware vollständig, d.h. einschließlich aller Anleitungen und Beschreibungen, Disketten, Adapter usw. mit der Originalverpackung zurückzugeben. Eine Rückgabe nicht vollständiger bzw. nicht originalverpackter Ware an die Hersteller ist nicht möglich und führt daher zum Ausschluss von Sachmängelansprüchen.
   
   Mit Ausnahme der oben erwähnten Ansprüche hat der Kunde kein Recht auf Rückgabe oder Umtausch gekaufter Ware.
   Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Zubehör wie Akkus, Netzteile, Etui etc.
   
   
6. Alle Gutscheine sind nur beim Kauf von manchen ECTACO Wörterbüchern zu lösen, und sind beim Kauf von ECTACO & LingvoSoft Software ab EUR 39.95 wert gültig.

III. Zahlungsbedingungen

Im Laden der Ectaco Deutschland GmbH gekaufte Ware wird Zug um Zug gegen Barzahlung, Bezahlung mit bankbestätigtem Scheck, garantiertem Euroscheck oder Kreditkarte dem Kunden übergeben.

Der Versand an den Endkunden erfolgt ausschließlich per Nachnahme und auf die Gefahr des Bestellers. Software-Produkte sind vom Umtausch oder einer Rückgabe ausgeschlossen.

Gelieferte Ware ist unverzüglich, spätestens innerhalb von 30 Werktagen, nach Erhalt der Ware spesenfrei für die Ectaco Deutschland GmbH auf ein von ihr angegebenes Konto zu zahlen. Ausschlaggebend für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift des Rechnungsbetrages auf dem Konto der Ectaco Deutschland GmbH. Abweichende Zahlungsvereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

Zahlt der Kunde nicht innerhalb der oben genannten Zahlungsfrist, so ist die Ectaco Deutschland GmbH berechtigt, ohne Mahnung, ab Fristablauf Verzugszinsen in Höhe con 1,5 % pro Monat auf den ausstehenden Rechnungsbetrag zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. Schuldet der Kunde Zahlungen aus mehreren Rechtsgründen, so ist die Ectaco Deutschland GmbH berechtigt, eingehende Beträge nach ihrem Belieben zu verrechnen, ohne das es auf eine Zweckbestimmung durch den Kunden ankommt.

Skontoabzüge sind unzulässig, es sei denn, sie sind ausdrücklich zwischen den Parteien schriftlich vereinbart. Auch im Falle vereinbarter Skontoabzüge sind diese dann ausgeschlossen, wenn zum Zeitpunkt der Zahlung fällige Forderungen aus früheren Lieferungen gegen den Kunden bestehen.

Ab der zweiten Mahnung wird, sofern rechtsanwaltliche Hilfe nicht in Anspruch genommen wird, ein Bearbeitungsgebühr von 10,00 € je Mahnung erhoben. Im Falle der Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes sind dessen gesetzliche Gebühren vom Kunden zu erstatten.

Sollte der Kunde aus mehren Rechtsgründen Zahlungen zu leisten haben, und auch nur mit der Erfüllung einer von mehreren Verbindlichkeiten in Verzug geraten, so werden alle Zahlungen sofort fällig. Die Ectaco Deutschland GmbH kann auch dann sofortige Zahlung verlangen, wenn Konkurs- oder Vergleichsantrag gestellt wird oder wenn Wechsel oder Schecks zu Protest gehen.

In den vorgenannten Fällen ist die Ectaco Deutschland GmbH nach ihrer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware zurückzunehmen oder aber Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

Die Zahlungsfälligkeit tritt auch dann ein, wenn für den Kunden negative Bank- oder Kreditauskünfte oder eine Eintragung in der SCHUFA-Liste vorliegen, oder wenn in den Vermögensverhältnisses des Käufers eine wesentliche Verschlechterung eintritt

Die Ectaco Deutschland GmbH kann dann weitere Lieferungen von der Vorauszahlung oder einer entsprechenden Sicherheitsleistung abhängig machen, selbst wenn vorher Vorlieferung mit der Ectaco Deutschland GmbH vereinbart worden war.

IV. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche gelieferte Ware bleibt Eigentum der Ectaco Deutschland GmbH bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Der Kunde ist jedoch berechtigt, im ordnungsgemäßen Geschäftsgang über die Ware zu verfügen.

Bei Verzug wird der Kunde schon jetzt darin einwilligen, dass die Ectaco Deutschland GmbH berechtigt ist, sich jederzeit wieder in den Besitz der Vorbehaltsware zu setzen. Die Rechte aus §§ 858, 859, 861, 1004 BGB werden ausgeschlossen. Nach der Abholung der Ware ist die Ectaco Deutschland GmbH berechtigt, diese freihändig ohne vorherige Fristsetzung zu veräußern oder versteigern zu lassen. Der Erlös wird auf die Forderung der Ectaco Deutschland GmbH verrechnet. Ein etwa übersteigender Erlös gebührt der Ectaco Deutschland GmbH.

Wird Ware ordnungsgemäß im Geschäftsgang veräußert, so tritt der Kunde schon jetzt seine Forderung aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware - einschließlich der entsprechenden Forderungen aus Wechseln - mit allen Nebenrechten an die Ectaco Deutschland GmbH ab. Veräußert der Kunde Vorbehaltsware zusammen mit anderen Gegenständen, so ist gleichwohl die Gesamtforderung an die Ectaco Deutschland GmbH in der Höhe abgetreten, in der noch Forderungen gegen den Kunden bestehen.

Sollten Pfändungen Dritter in die Vorbehaltsware erfolgen, so ist der Kunde verpflichtet, dies sofort der Ectaco Deutschland GmbH schriftlich mitzuteilen und auch die pfändenden Gläubiger von dem Vorbehaltseigentum der Ectaco Deutschland GmbH in Kenntnis zu setzen. Der Kunde ist ferner verpflichtet, der Ectaco Deutschland GmbH bei der Geltendmachung ihres Vorbehaltseigentums außergerichtlich und gerichtlich zu unterstützten, gegebenenfalls auch durch Beibringung eidesstattlicher Versicherungen zur Verhinderung weiterer Zwangsvollstreckung. Die Kosten hierfür trägt der Käufer.

V. WIDERRUFSBELEHRUNG

Recht zum Widerruf:
Dem Kunden steht laut BGB ein Widerrufsrecht zu. Der Kunde kann innerhalb von 14 Tagen nach Lieferungserhalt ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurücktreten. Der Widerruf kann in Textform (z.B. per Brief zu adressieren an: Ectaco Deutschland GmbH, Georg-Wilhelm-Str. 12 a, 10711 Berlin, Fax: 030/ 22 41 29 96 oder bitte füchlen Sie das Formular aus) oder durch Rücksendung der Sache an die Postadresse von ECTACO Deutschland erfolgen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden und frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Folgen des Widerrufs:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Schadensersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist.
Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Im Falle der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts ist der Kunde zur Rücksendung der bestellten Waren verpflichtet Das Widerrufsrecht entfällt im Falle der Entsiegelung von bestellten Audio- und Videoaufzeichnungen und der Entsiegelung von Softwareprodukten.

VI. Sonstige Vereinbarungen

Sollte eine dieser Bestimmungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - nicht wirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. In diesem Falle ist die ungültige Bedingung durch eine andere zu ersetzen, die sinngemäß der nicht wirksamen Bedingung entspricht und in ihren rechtlichen Wirkungen dieser möglichst nahe kommt.

Erfüllungsort ist der Sitz der Ectaco Deutschland GmbH. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung stehenden Streitigkeiten, auch für Wechsel und Schecks, ist das Amtsgericht Kleve soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist.

Das Widerrufsrecht entfällt im Falle der Entsiegelung von bestellten Audio- und Videoaufzeichnungen und der Entsiegelung von Softwareprodukten.

VII. Datenschutz

Der Datenschutz unserer Kunden ist uns sehr wichtig. Wir verwenden Ihre an uns übermittelten Daten nur zum Zwecke Ihrer Bestellungen und der Bestellabwicklung. Ohne vorherige Zustimmung werden keine persönlichen Angaben an Dritte, außer an Partner im Zuge der Bestellabwicklung, weitergeben oder anderweitig verwertet. Um die Sicherheit zu garantieren, verwendet unsere Webseite das Verschlüsselungsprotokoll. Alle Informationen, die Sie mittels unserer Formulare online an uns senden, werden durch SSL (Secure Socket Layer) geschützt. Bei der Registration auf unserer Webseite bieten wir ihnen die Möglichkeit, sich über unsere Angebote, neue Versionen, unsere Waren und Dienstleistungen zu informieren. Falls Ihre personenbezogenen Daten nicht für diese Zwecke benutzt werden sollen, haben Sie die Möglichkeit uns darüber zu informieren. In diesem Fall schicken Sie bitte einen Brief mit dem Wort "unsubscribe" an Kontaktformular
Falls Sie weitere Fragen zum Datenschutz auf unserer Webseite haben, wenden Sie sich bitte an Kontakformular